Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die folgend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen Nikolaus Kriese, Weimarische Straße 29, 99099 Erfurt, Deutschland und dem Kunden zustande kommen.

(2) Alle Leistungen, Lieferungen und Dienstleistungen von Nikolaus Kriese werden ausschließlich auf Grundlage der hier aufgeführten AGB ausgeführt, sofern diese wirksam in den Vertrag einbezogen wurden.

§ 2 Vertrag/Vertragsleistung

Angebote zum Produkt- und Leistungsangebot von Nikolaus Kriese aus Prospekten, Anzeigen und im Internet sind freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“, sowie der Auftragsbestätigung per E-Mail gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab und des in Auftrag gegebenen Gemäldes per E-Mail. Die Bestätigung des Zugangs der Kundenbestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung und der Zusendung der Rechnung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail oder einer individuellen E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Änderungen sowie Stornos können zu diesem Zeitpunkt nicht mehr angenommen werden.

(2) Der Vertragstext wird von Nikolaus Kriese nicht gesondert gespeichert. Die Bestelldaten werden dem Kunden in der E-Mail Bestätigung zugänglich gemacht. Die AGB in der jeweils aktuellen Version können auf www.nikolauskriese.de abgerufen und heruntergeladen werden.

(3) Im Einzelfall behält sich Nikolaus Kriese das Recht vor, Aufträge, die den vorgegebenen Anforderungen von Nikolaus Kriese nicht entsprechen oder deren Auftraggeber als kreditunwürdig bekannt ist, abzulehnen.

(4) Nikolaus Kriese akzeptiert ausschließlich Aufträge und Lieferadressen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, Österreich, der Schweiz, Luxemburg, Liechtenstein, Frankreich, Italien, Belgien, Niederlande & Spanien, sowie im außereuropäischen Wirtschaftsraum. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden abzüglich anfallender Transaktionsgebühren zurück überwiesen bzw. dem Kreditkartenkonto wieder gutgeschrieben.

§ 3 Urheberrecht

(1) Urheber der auf Nikolaus Kriese angebotenen Designs und Kunstwerke ist Nikolaus Kriese selbst, sowie ein jeweiliger Partner von Nikolaus Kriese, der Kunde selbst oder ein anderer Dritter.

(2) Der jeweilige Partner hat Nikolaus Kriese ein uneingeschränktes Nutzungsrecht für alle Bilder und Designs, die auf der Internetseite von Nikolaus Kriese angeboten werden, eingeräumt. Nikolaus Kriese hat somit die Berechtigung die jeweiligen Bilder für alle auf der Seite angebotenen Produkte und Kunstwerke zu verwenden und dem Kunden ein jeweiliges Nutzungsrecht für sein Endprodukt einzuräumen. Das gelieferte Endprodukt ist somit frei von Rechten Dritter.

(3) Der unter Absatz 2 beschriebenen Verwendungen der Designs und Gemälde stehen keine Urheberrechte, Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter entgegen. Dies hat der jeweilige Partner Nikolaus Kriese mit Abschluß des Kaufvertrags zugesichert.

(4) Durch den Kauf eines Produktes mit Inhalten der auf Nikolaus Kriese zur Verfügung gestellten Motive erwirbt der Kunde ausschließlich das dingliche Eigentum des Produktes. Nutzungsrechte zur Vervielfältigung jeglicher Art, Verbreitung, Bearbeitung sowie zur öffentlichen Zugänglichmachung sind darin nicht enthalten.

(5) Der Wiederverkauf des Kunstwerkes (Produkt) ist dem Kunden gestattet. Wird das gekaufte Kunstwerk vom Käufer weiterverkauft, ist dieser verpflichtet, dem Künstler Name und Anschrift des neuen Eigentümers mitzuteilen. Ist beim Weiterverkauf kein Kunsthändler oder Kunstversteigerer beteiligt und übersteigt der Veräußerungserlös mehr als 51,13 EUR, dann hat der Veräußerer der Kunstwerke dem Urheber Nikolaus Kriese einen Anteil von 20 % vom Erlös zu entrichten.

(6) Die durch die Nikolaus Kriese erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

§ 4 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde bestätigt mit dem Vorgang des Hochladens und des zusendens per E-Mail von Bilddaten und Vorlagen und Fotos, dass er das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung dieser Daten besitzt. Durch den automatisierten und manuellen Prozess der Verarbeitung erfolgt keine manuelle Prüfung oder Korrektur der Daten durch Nikolaus Kriese.

(2) Der Kunde versichert, dass sämtliche Dateien und deren Inhalte, die Nikolaus Kriese vom Kunden für die Vertragsausführung zur Verfügung gestellt werden nicht gegen geltende Rechte verstoßen.

(3) Der Kunde garantiert insbesondere,
a) dass keine illegalen Gewalt verherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen Vorlagen, Materialien und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten; pornographische Vorlagen, Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an Nikolaus Kriese übersendet werden;
b) dass keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze verletzt werden. Dies gilt insbesondere für die gesetzlichen Regelungen der §§ 184 ff StGB (Verbreitung von Pornografie), 185 ff StGB (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung) sowie für die Bestimmungen des Jugendmedienschutz- Staatsvertrages;
c) dass die Vorlagen und Fotos (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an Nikolaus Kriese übersendet werden, keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen.

§ 5 Lieferung, Lieferzeiten

(1) Soweit keine anderen schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden, erfolgt die Lieferung in der Regel ab Atelier von Nikolaus Kriese.

(2) Teillieferungen sind bis zu einer dem Kunden vertretbaren Menge zulässig. Jede Teillieferung gilt als eigenständige Lieferung. Sind Teillieferungen für den Kunden ausnahmsweise unzumutbar, werden dem Kunden dadurch entstehende Kosten nicht berechnet.

(3) Nikolaus Kriese ist stets bemüht die bei Vertragsabschluss angegebenen Lieferzeiten einzuhalten. Ist es Nikolaus Kriese im Ausnahmefall nicht möglich die vereinbarten Fristen einzuhalten, steht es dem Kunden frei im Rahmen folgender Bestimmungen vom Vertrag zurück zu treten.

(4) Die Nachfrist zur Lieferung wird von Nikolaus Kriese auf drei Monate festgesetzt. Die Frist beginnt mit Eingang der Nachfristsetzung des Kunden bei Nikolaus Kriese. Ist die Nachfrist aus bestimmten Gründen für den Kunden unzumutbar so ist diese nicht gültig. Insbesondere ist das der Fall, wenn das Interesse an einer Nachfristsetzung aus zwingenden gesetzlich zulässigen Gründen entfällt oder es sich um ein Fixgeschäft handelt.

(5) Bei Lieferstörungen welche nicht schuldhaft von Nikolaus Kriese verursacht wurden und welche nicht von Nikolaus Kriese beeinflussbar sind behält sich Nikolaus Kriese das Recht vor, vom Vertrag zurück zu treten, sofern das Leistungshindernis nicht vorübergehender Natur ist, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt. Dies gilt insbesondere bei Einwirkungen höherer Gewalt. Für den Zeitraum des Hindernisses kommt Nikolaus Kriese nicht in Lieferverzug. Bereits gezahlte Leistungen werden im Falle eines Rücktritts erstattet.

(6) Solange der Kunde im Zahlungsverzug ist, werden von der Nikolaus Kriese sämtliche Leistungen gegenüber dem Kunden eingestellt. Zahlungen werden in chronologischer Reihenfolge auf offene Forderungen, Zinsen und offene Kosten verrechnet.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Der Kaufpreis ist zum Zeitpunkt des Vertragsabschluss mit sofortiger Wirkung fällig. Der fällige Betrag wird im Voraus abgebucht. Lastschrift und Belastung der Kreditkarte erfolgen mit Abschluss der Bestellung und Auftragsbestätigung.

(2) Bei allen Preisen handelt es sich um Endkundenpreise die inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer ausgewiesen werden.

(3) Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte, Lastschrift, Paypal, Sofortüberweisung, Amazon Payments, Ratenkauf oder Rechnung.

(4) Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, so hat Nikolaus Kriese die Berechtigung die gesamte Restschuld fällig zu stellen. Dies gilt insbesondere wenn Zahlungen eingestellt oder rückabgewickelt werden, und die allgemeine Kreditwürdigkeit in Frage steht.

(5) Hat der Kunde eine Rücklastschrift aus Bankeinzügen oder Kreditkartenrückabwicklungen zu vertreten, so behält sich Nikolaus Kriese vor, eine dem Einzelfall angemessene Bearbeitungsgebühr in Rechnung zu stellen.

(6) Versandkosten aller Art inklusive Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung sowie die Zustellungen werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Preise und Nebenkosten werden nach den zum Zeitpunkt aktuellen Versandpreislisten von Nikolaus Kriese berechnet.

(7) Zusätzliche Versandkosten, die aufgrund der Angabe falscher Lieferadressen oder Adressaten zustande kommen werden dem Kunden in Rechnung gestellt, sofern dieser die Falschangabe zu vertreten hat.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung Eigentum von Nikolaus Kriese.

(2) Im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden behält sich Nikolaus Kriese nach Mahnung und Ablauf der damit verbundenen Nachfrist vor, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Produkte zurück in Ihren Besitz zu nehmen. Die Einforderung des Eigentumsvorbehalts sowie der Entzug oder die Pfändung der Ware durch Nikolaus Kriese stellen keinen Rücktritt vom Vertrag dar, soweit dem nicht zwingendes geltendes Recht insbesondere die den Verbraucherkredit regelnde Vorschriften entgegenstehen.

§ 8 Gewährleistung

(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Nikolaus Kriese übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Bestellung und der Rechnung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.

(2) Sofern keine schriftliche Garantie abgegeben wurde besteht für das Ausbleichen oder die Wasserfestigkeit von Gemälden grundsätzlich keine Gewährleistung. Nikolaus Kriese weist darauf hin, dass Produkte die nicht speziell für den Außenraum ausgewiesen wurden ausschließlich für die Nutzung in geschlossenen Räumen gedacht sind.

(3) Die bei Vertragsabschluss festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Geringfügige technische Abweichungen (insbesondere Bildbeschnitt und Farblichkeit des Ausdrucks) der gelieferten Ware von der beworbenen Ware sind zulässig und stellen keinen Fehler dar, soweit sie sich im handelsüblichen Rahmen bewegen und der vertragsmäßige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird. Bilder, die beschnitten werden, können, wie im handelsüblichen Rahmen üblich, geringfügig, aber nicht wesentlich von den vorgegebenen Größen abweichen. Geringe, handelsübliche, farbliche Unterschiede im Gemälde können auftreten, wenn der Monitor des Kunden anderweitig und nicht farbecht kalibriert ist. Schwarz/Weiss Gemälde können durch den Farbdruck einen geringen, handelsüblichen Farbstich enthalten. Reklamationen, Gutschriften, sowie Ersatzgemälde diesbezüglich sind ausgeschlossen, außer die Abweichung bewegt sich außerhalb des handelsüblichen Rahmens.

(4) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Wochen ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Verjährungsfrist 1 Monat.

(5) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.

(6) Alle Preise sind Endpreise, Umsatzsteuer wird gemäß § 19, bzw. 7% Abs. 1 UStG nicht erhoben. Grundsätzlich trägt der Kunde seit dem 13.06.2014 die Rücksendekosten (Spedition), unabhängig vom Warenwert.

§ 9 Haftungsbeschränkung

§ 10 Datenschutz

Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutz-Informationen von Nikolaus Kriese.

§ 11 Widerrufsrecht

Das Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen gem. 312 g Abs. 1 BGB ist nach § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen, wenn die Waren nach den Vorgaben des Bestellers angefertigt werden und auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Aus diesem Grunde sind alle von Nikolaus Kriese hergestellten Gemälde, inklusive der Produkte aus dem Nikolaus Kriese online Shop vom Rückgaberecht ausgeschlossen.

§ 12 Vernichtung des übersandten Materials

(1) Alle Datenträger und Vorlagen, die Nikolaus Kriese für die Erfüllung des Vertrages vom Kunden zur Verfügung gestellt werden, werden von Nikolaus Kriese nach der Vertragsausführung unwiderruflich vernichtet. Äußert der Kunde zum Zeitpunkt der Bestellung ausdrücklich den Wunsch, das übersendete Material zurück zu erhalten, so sendet Nikolaus Kriese die Unterlagen selbstverständlich an den Kunden zurück. Die anfallenden Kosten für die Versendung trägt der Kunde.

(2) Für Garantiezwecke und für Nachbesserungsbegehren behält sich Nikolaus Kriese vor, von allen übermittelten Dateien und Vorlagen eine Sicherungskopie anzufertigen. Die Sicherungskopie wird von Nikolaus Kriese ausschließlich für den Zweck der Nachbesserung verwendet. Die Speicherung der Dateien erfolgt auf einem von Nikolaus Kriese angemieteten Server. Die Daten können jederzeit und ohne Information an den Kunden unwiderruflich von Nikolaus Kriese gelöscht werden. Wann dies geschieht liegt alleine im Ermessen der Nikolaus Kriese.

§ 13 Systemintegrität und Störung der Webseite

(1) Die Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstigen Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Nikolaus Kriese Website, die die Funktionalität der Nikolaus Kriese Webseite beeinflussen können ist dem Nutzer untersagt.

(2) Maßnahmen die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Nikolaus Kriese Infrastruktur zur Folge haben können, dürfen nicht ergriffen werden. Der Nutzer der Webseite darf keine von Nikolaus Kriese generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren. Sämtliche Eingriffe die sich störend auf die Nikolaus Kriese Webseite auswirken sind verboten.

(3) Inhalte die auf der Webseite von Nikolaus Kriese abgelegt sind, dürfen weder kopiert, verbreitet noch in einer anderen Art und Weise genutzt und vervielfältigt werden, sofern keine Zustimmung der Rechteinhaber vorliegt. Dies gilt insbesondere für ein Kopieren durch automatische Mechanismen oder im Wege von „Robot/Crawler“- Suchmaschinenetechnologien.

(4) Der Kunde ist verpflichtet das von ihm gewählte Passwort oder ein von Nikolaus Kriese generiertes Passwort zur Nutzung seines Kundenkontos bei Nikolaus Kriese vertraulich zu behandeln und vor Missbrauch zu schützen. Für Schäden die aus Missbrauch des Kundenkonto oder des persönlichen Passwortes hervorgehen, haftet der Kunde.

§ 14 Auftragskunstwerke, Auftragsmalerei, Kunstkopie, Gemälde Reproduktion

(1) Vertragsgegenstand : Der Auftraggeber (Kunde) beauftragt den Auftragnehmer (Künstler Nikolaus Kriese), das beschriebene Auftragswerk anzufertigen. Der Auftragnehmer Künstler Nikolaus Kriese führt seine Leistungen im Rahmen seiner vom Auftraggeber gebilligten Vorlage aus.

(2) Rücktrittsklausel: Auftraggeber und Auftragnehmer haben das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, wenn unüberbrückbare Meinungsverschiedenheiten auftreten. Im Falle des Rücktritts des Auftraggebers schuldet dieser dem Auftragnehmer 70 % der Auftragssumme inklusive der Materialkosten. Zusätzlich übernimmt der Auftraggeber den Versand oder die Speditionskosten für eine Rücksendung. Tritt der Auftragnehmer zurück, entfällt ein Honoraranspruch; er behält jedoch Anspruch auf 30 % des Kaufpreises für die angefallenen Materialkosten.

(3) Versand: Der Versand einer Auftragsmalerei bei Teilzahlung oder Anzahlung der Gesamtsumme erfolgt erst nach Begleichung der Abschlussrechnung.

§ 15 Schlussbestimmung

(1) Die Beziehungen zwischen dem Kunden und Nikolaus Kriese unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprache ist Deutsch und Englisch.

(3) Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und Nikolaus Kriese soweit der Kunde, Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der der Sitz von Nikolaus Kriese. Für Klagen gegen die Nikolaus Kriese ist Erfurt ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.

(4) Nikolaus Kriese behält sich vor die AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Bei Änderungen der AGB ist keine erneute Zustimmung des Kunden notwendig.